Wo kommen Arbeitsplätze her?
Der Wirtschaftsweise Prof. Dr. Wolfgang Franz stellte Jahresgutachten des Sachverständigenrates vor
Bis zum letzten Stehplatz war der größte Hörsaal der Universität gefüllt, als Prof. Dr. Wolfgang Franz das aktuelle Jahresgutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung für die Bundesregierung Ende November 2005 vorstellte. Der Ehrendoktor der Fakultät für Wirtschaftswissenschaft ist einer der so genannten Wirtschaftsweisen. In der Einschätzung der derzeitigen wirtschaftlichen Situation kommen die Gutachter zum Schluss: Deutschland hat ein Wachstumsproblem. 2006 steigt die Wachstumsrate des Bruttoinnlandsprodukts nur geringfügig von 0,8 % (2005) auf ein Prozent. Für einen Beschäftigungsaufbau auf dem Arbeitsmarkt reiche das nicht, dazu seien mindestens 1,5% erforderlich. Unflexible Regelwerke verhinderten zudem die langfristige Senkung der Arbeitslosenquote. Durch ein degressiv ausgestaltetes Arbeitslosengeld sollten mehr Anreize zur Arbeitssuche geschaffen werden. Das ALG II müsse gesenkt, gleichzeitig aber die Möglichkeit des Hinzuverdienstes erhöht werden. Doch wie ist herauszufinden, ob ein ALG II-Empfänger auch wirklich bereit ist zu arbeiten? Und wo kommen die Arbeitsplätze dafür her? Das ist das eigentliche Problem des Arbeitsmarktes. Das Alternativmodell der beiden Magdeburger Wirtschaftswissenschaftler Joachim Weimann und Ronnie Schöb sei, so Prof. Franz, unter den Subventionsmodellen das beste. Wenn Lohnsubventionen, dann auf diesem Wege.
Optimistisch stimme die Investitionstätigkeit der Unternehmen. Der reale private Konsum hingegen sei zurückgegangen, hohe Energiepreise, Praxisgebühr, enorme Spritpreise oder Altersvorsorge belasten die Haushalte. Das drücke das Wachstum.
Mehr als erstaunt zeigte sich der Gutachter darüber, dass die neue Bundesregierung nichts unternehme, im kommenden Jahr den EU-Stabilitätspakt einzuhalten. Es sei schon ein starkes Stück vom Bundesfinanzminister, einen verfassungswidrigen Haushalt vorzulegen. Und dass die junge Generation dabei so ruhig bleibe, schließlich würden die Schulden künftig auf ihren Schultern lasten, wunderte sich Prof. Franz. Wo bleibe da die Generationengerechtigkeit?
Auch im nächsten Jahr wird der Wirtschaftsweise wieder das Gutachten in Magdeburg vorstellen, versprach er.